Leitlinien zur Einführung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der parlamentarischen Arbeit

Da der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in den parlamentarischen Prozessen immer mehr zunimmt, ist es notwendig, ethische und operative Leitlinien festzulegen, die Rechenschaftspflicht, Transparenz und menschliche Autonomie gewährleisten und gleichzeitig die Ziele der nachhaltigen Entwicklung fördern sowie Datenschutz, Sicherheit und Vielfalt schützen. Zu diesem Zweck wurde anlässlich der Konferenz "LegisTech: the Americas" in Brasília (13.-14. April 2023) eine technische Arbeitsgruppe einberufen, um eine erste Reihe von Leitlinien zu entwickeln, in denen die ethischen und operativen Grundsätze für die Einführung und Nutzung von KI im parlamentarischen Arbeitsbereich dargelegt werden. Im Mittelpunkt dieser Leitlinien steht das Verständnis, dass jedes KI-Produkt oder -Verfahren als Instrument zur Förderung und Wahrung der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerten Rechte dienen muss. Diese vorläufigen Leitlinien sind in mehrere Abschnitte gegliedert und bieten den Parlamenten allgemeine Anhaltspunkte für die schrittweise Entwicklung eines eigenen Regelungsrahmens.